Donnerstag, 13.12.2018 04:59 Uhr

Merkel schuld an BAMF Misere

Verantwortlicher Autor: Dipl. Ing. Marc Störmer Frankfurt am Main, 03.06.2018, 13:22 Uhr
Nachricht/Bericht: +++ Politik +++ Bericht 5951x gelesen

Frankfurt am Main [ENA] Wie jetzt bekannt wird, ist das Innenministerium bereits seit 2014 über die Missstände im BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - informiert, Merkel kennt Details seit spätestens 2017. Der damalige Behördenchef Frank Jürgen Weise wirft ihr Unterlassung vor. Nicht zu handeln, wohlwissend dass das BAMF den Flüchtlingsstrom nicht bewältigen kann, war grob Fahrlässig.

Der Bild am Sonntag liegen Dokumente vor, die von einer Sprecherin des Ministeriums bestätigt wurden. Merkel und Konsorten versuchten die Sache auszusitzen. Viel zu einfach hat sich die beschuldigte BAMF Chefin der Bremer Außenstelle ins Visier nehmen lassen, doch so einfach macht sie es ihren Vorgesetzten nun doch nicht. Der Anwalt der ehemaligen BAMF Chefin kritisiert die öffentliche und interne Vorverurteilung, ohne ihr rechtliches Gehör gewährt zu haben.

Die täglich bekannt werdenden Informationen über die tatsächliche Situation im BAMF, wer, wann, was wusste und wer sich der Unterlassung schuldig gemacht hat, werden für die Verantwortlichen zur tickenden Zeitbombe. Zeit also, um endlich Farbe zu bekennen und die lückenlose Aufklärung voranzutreiben. Das Vertrauen der getäuschten Bevölkerung in den deutschen „Rechtsstaat“ ist schwer erschüttert. Die Idee mit dem Bauernopfer hat nicht funktioniert, was jetzt fehlt, sind glaubwürdige Fakten und viel, viel Licht im Dunkel des Asyldschungels.

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